LIVE-WEBINAR: AAB-Entscheidungen – Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen

Der Umgang mit AAB-Entscheidungen gehört für die im Baurecht Tätigen zum anspruchsvolleren Teil ihrer Tätigkeit. Insbesondere werden deshalb die rechtssystematischen Unterschiede der bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen AAB-Entscheidungen und ihre jeweiligen Anwendungsvoraussetzungen umfassend dargestellt. Bei AAB-Entscheidungen konzentriert sich die Baurechtsbehörde allzu oft lediglich auf die Betroffenheit nachbarschützender Vorschriften oder besteht – als „strenge“ Baurechtsbehörde –regelmäßig auf die strikte Einhaltung aller Vorschriften. Beides kann zu rechtswidrigen Ergebnissen führen.
Besprochen werden dabei auch alle wichtigen neuen Abweichungs- und Befreiungsmöglichkeiten der LBO-Reform 2025 und der zahlreichen BauGB-Novellen von 2017 bis heute. Dazu gehören etwa die Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften, zur Verbesserung des angespannten Wohnungsmarkts, zur Förderung erneuerbarer Anlagen und zur Aufwertung benötigter Sozialanlagen.

Inhalte

• Einführung
  • Begriffe: Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen
  • Bauplanungsrecht/Bauordnungsrecht
  • Rolle von Baurechtsbehörde, Gemeinde und Nachbar
• Bauplanungsrecht
  • § 31 Abs. 2 Befreiungen (mit Novellen bis 2024)
  • § 34 Abs. 3a Abweichungen für Wohnen und Gewerbe
  • baubehördliche Ermessensspielräume
• Bauordnungsrecht
  • § 53 Abs. 1 LBO: AAB sind gesondert zu beantragen
  • § 56 Abs. 1 LBO – Abweichungen von technischen Bauvorschriften
  • § 56 Abs. 2 LBO – Abweichungen von Vorschriften in den §§ 4 – 37
  • § 56 Abs. 3 LBO – Ausnahmen
  • § 56 Abs. 4 LBO – Ausnahmen für Behelfsbauten
  • § 56 Abs. 5 LBO – Befreiungen
  • Ausnahmen und Befreiungen – § 31 BauGB
  • Abweichungen nach § 31 Abs. 3a und b BauGB
  • Baugesetzliche Ermessensspielräume 

Lernziele

Ziel des Seminars ist die rechtssichere Anwendung der Vorschriften zu Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen (sog. MB-Entscheidungen)

Zielgruppe

Alle, die im Rahmen baurechtlicher Verfahren auch über die Zulassung von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen entscheiden

Zusatzinformationen

Das Seminar wird zur Zertifizierung bei der Architektenkammer Baden-Württemberg eingereicht.